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Update aus Berlin | KW 46 2019

Web Startbild Wochenrückblick KW46

Diese Woche ist vor allem dadurch gekennzeichnet gewesen, dass zahlreiche Entscheidungen gefällt – und Beschlüsse gefasst wurden.

Zum einen wurde die Grundrente verabschiedet, um den wirklich Bedürftigen unter die Arme zu greifen. Darüber hinaus wurde die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für 90% der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes auf den Weg gebracht. Mit der Masernimpfpflicht war diese Woche zudem ein sehr emotionales Thema auf der Tagesordnung.

Für Josef Oster geht es nach zwei intensiven Sitzungswochen voller Vorfreude zurück in seinen Wahlkreis.

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Oster zur Klinik-Krise: "Landesregierung ist gefordert"

WebPressefoto Josef Oster

Nachdem die Katholische Kliniken Lahn GmbH für ihre Häuser Hufelandklinik in Bad Ems und Marienkrankenhaus in Nassau Insolvenz beantragt hat, müssen 250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um den dauerhaften Fortbestand ihrer Arbeitsplätze bangen. „Das Wichtigste ist jetzt, dass das Insolvenzverfahren erfolgreich verläuft und die Beschäftigten und deren Familien die Advents- und Weihnachtszeit möglichst sorgenfrei verbringen können“, sagt der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Oster.

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"Ja" zur Notwendigkeit einer neuen Bahntrasse

Web Ferlemann

Der Arbeitskreis Bahnlärm Rhein-Mosel, ein Zusammenschluss von fünf Bürgerinitiativen gegen den Bahnlärm im Mittelrhein- und Moseltal, führte im Bundesverkehrsministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann ein konstruktives Gespräch zu weiteren Maßnahmen der Lärmreduzierung. Im Gespräch, das auf Initiative des Koblenzer CDU-Bundestagsabgeordneten Josef Oster zustande kam, betonte Ferlemann, dass eine neue Güterverkehrstrasse vor dem Hintergrund zunehmenden Schienenverkehrs für die Zukunft des Mittelrheintals unverzichtbar sei.

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