Verteidigungsminister antwortet den Abgeordneten Josef Oster und Dr. Marlon Bröhr: Keine Infos zu Personalumfängen am Standort
Personalabbau und die Aufgabe von Standorten sind nicht das Ziel der Bundeswehrstrukturreform. Das betont Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius in seinem Antwortschreiben an die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Josef Oster und Dr. Marlon Bröhr. Bereits im Mai hatten sich die beiden Abgeordneten an den Minister gewandt und „Klartext“ hinsichtlich möglicher Konsequenzen der Reform für die Bundeswehrstandorte in Koblenz und der Region gefordert.
Laut Pistorius sei Ziel der neuen Struktur die Bundeswehr wieder auf die Landes- und Bündnisverteidigung auszurichten. „Kriegstüchtigkeit“ und ein „Fokussieren auf den Verteidigungsauftrag“ sind hier wichtige Stichworte.
Der aktuelle Planungsstand der Strukturumsetzung lasse noch keine abschließenden Aussagen hinsichtlich Dienstpostenumfängen und Zuständigkeiten für den Standort Koblenz zu, heißt es in dem Antwortschreiben des Ministers.
Konkret sei entschieden, ein Unterstützungskommando zunächst an den Standorten Koblenz (Falckensteinkaserne) und Bonn (Hardthöhe) als militärische Dienststelle aufzustellen. Eine abschließende Stationierungsentscheidung sei damit noch nicht verbunden und erfolge zu einem späteren Zeitpunkt. Das betreffe zugleich die Verortung des Sanitätsdienstes und Teile davon.
Der Unterstützungsbereich umfasst sowohl den Zentralen Sanitätsdienst, als auch die Logistik sowie Fähigkeitskommandos und weitere Dienststellen aus dem Bereich der Streitkräftebasis.
Durch die Fokussierung auf die truppendienstliche Führung könne, so Pistorius, mit dem Unterstützungskommando eine effiziente militärische Struktur geschaffen werden.
Unabhängig von der Strukturumsetzung im Detail stehe fest, dass die Gesamtdienstpostenumfänge der Truppe und der Bundeswehrverwaltung unverändert bleiben werden. Mit den zwischenzeitlichen eingeleiteten Trendwenden sei der Standort Koblenz durch den Dienstpostenaufwuchs gestärkt worden. Insbesondere für das Zentrum Innere Führung und Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) werde der Standort Koblenz mit Lahnstein als größter Standort der Bundeswehr auch weiterhin von besonderer Bedeutung sein.
„Dass kein Standort aufgegeben werden soll, ist erstmal eine gute Nachricht, auch wenn sich der Minister mit seinen Informationen zur Sache nicht gerade weit aus dem Fenster lehnt“, kommentiert Josef Oster das Antwortschreiben. Das sieht Marlon Bröhr ähnlich. „Es bleibt abzuwarten, wie sich die Reform in der Realität darstellt“, sagt er. Die beiden Abgeordneten wollen dranbleiben am Thema und die Angelegenheit weiter genau beobachten.
Foto: Bundeswehr/Claudia Seidenschwanz
