Josef Oster: „Unser Ziel sind sichere EU-Außengrenzen“

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Josef Oster, CDU-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Koblenz, hat sich in Albanien einen umfassenden Eindruck von der Arbeit der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex verschafft. „Es ist richtig, dass wir uns mit unseren europäischen Partnern auf einen Personalaufwuchs und Verbesserungen der Ausrüstung verständigt haben“, so Oster, der im Innenausschuss Berichterstatter der CDU/CSU für Auslandseinsätze der Bundespolizei ist. Der Koblenzer Abgeordnete machte aber auch unmissverständlich klar, dass es auf dem Weg zu einem funktionierenden Schutz der europäischen Außengrenzen noch viel zu tun gibt. „Wir benötigen ein einheitliches und verbindliches europäisches Asylverfahren“, so Oster. Darüber hinaus muss Frontex mit allen Vollmachten ausgestattet sein, um in nationalen Hoheitsgebieten uneingeschränkt die europäischen Außengrenzen schützen zu können.“ Oster sieht dazu keine Alternative, ist sich aber bewusst, dass auf dem Weg zu diesen Zielen noch viel Arbeit erledigt werden muss.

 

Oster führte nicht nur Gespräche mit Frontex-Führungskräften und Bundespolizisten, er traf sich auch mit dem Botschafter der Bundesrepublik, Peter Zingraf. In Albanien kooperiert Frontex erstmals mit einem Nicht-EU-Staat. Vorrangiges Ziel sind verstärkte Grenzkontrollen und der Kampf gegen grenzüberschreitende Kriminalität und illegale Migration. „Deutschland unterstützt Albanien aber nicht nur personell mit Frontexbeamten, sondern hat der albanischen Polizei im vergangenen Jahr 45 Einsatzfahrzeuge für einen verbesserten nationalen Grenzschutz zur Verfügung gestellt“, sagt Josef Oster.

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