Ergebnis der Videokonferenz: Kommunen benötigen dringend Hilfe

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In einer Videokonferenz mit haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, an der auch der Koblenzer Oberbürgermeister David Langner teilnahm, hat Josef Oster sich die erheblichen Probleme der Kommunen angehört, die durch die Coronapandemie ausgelöst werden.

"Die  Einbrüche bei den Gewerbesteuereinnahmen und der Rückgang der Einnahmen durch die Einkommensteuer bei gleichzeitig enorm steigenden Sozialausgaben nehmen den Kommunen beinahe jeglichen Handlungsspielrum", fasste Josef Oster die Situation im Anschluss zusammen.

Gemeinsam mit den Bürgermeistern hatte er über notwendige Rettungspakete und Konjunkturprogramme diskutiert. Aus seiner Erfahrung, die er in seiner 16-jährigen Zeit als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Ems gesammelt hat und als Mitglied des Bundesvorstands der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU/CSU ist es für ihn eine Selbstverständlichkeit, dass er "sich in Berlin für die Kommunen meines Wahlkreises einsetzen werde. Für mich war es sehr wichtig, von den Bürgermeistern offen gesagt bekommen habe, wo der Schuh drückt. Ich werde mich in Berlin in allen Gesprächen für die Kommunen meines Wahlkreises einsetzen."

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