Josef Oster: "Frontex muss in ruhiges Fahrwasser"

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Der Direktor der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, hat sich im Innenausschuss des Deutschen Bundestages zu den aktuellen Vorwürfen gegen Frontex geäußert. Vordergründig werden Frontex illegale Push-Back-Aktionen vorgeworfen. "In diesem Zusammenhang muss eine lückenlose Aufklärung eben jener Vorwürfe stattfinden. An den europäischen Außengrenzen müssen Recht und Gesetz eingehalten werden. Aus diesem Grund ist es erfreulich zu hören, dass auch dem Direktor von Frontex an einer umfassenden Aufklärung gelegen ist", erklärt der Bundestagsabgeordnete Josef Oster.

"Als Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Auslandseinsätze der Bundespolizei ist mir die Arbeit von Frontex ein wichtiges Anliegen. Der umfassende und zuverlässige Schutz der europäischen Außengrenzen ist von immenser Bedeutung, da das Thema der Migration in den kommenden Jahren noch weiter an Bedeutung gewinnen wird. Es muss sich nun schnellstmöglich um Aufklärung bemüht werden, damit wieder die wichtige Arbeit des EU-Grenzschutzes im Vordergrund stehen kann. Hierbei ist vor allem wichtig, verloren gegangenes Vertrauen in Frontex zurückzugewinnen. Für einen starken EU-Außengrenzschutz werde ich mich auch weiterhin einsetzen."

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