Ich rechne nicht mit Neuwahlen

Der CDU-Bundestagabgeordnete Josef Oster im Interview:

Josef Oster 250Koblenz/Berlin. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Oster, der am 24. September bei der Bundestagswahl mit klarem Vorsprung das Direktmandat im Wahlkreis Koblenz gewonnen hat, hat sich in einem Interview mit unserer Zeitung zur politischen Situation in Berlin geäußert. Der 46-Jährige sagte uns auch, wie derzeit sein politischer Arbeitstag aussieht.

Hallo Herr Oster, die Regierungsbildung gestaltet sich ja sehr schwierig und langwierig. Was machen denn Abgeordnete derzeit, während die Parteispitzen an möglichen Koalitionen arbeiten?

Josef Oster: Viele denken ja, dass in Berlin momentan Stillstand herrscht. Dies ist aber überhaupt nicht der Fall. Das politische Tagesgeschäft wird hochprofessionell von der geschäftsführenden Bundesregierung mit den Ministern von CDU/CSU und SPD weitergeführt. Und auch das Plenum tagt während der Sitzungswochen mit umfangreichen Tagesordnungen. Gerade in einer Zeit, in der es Schwierigkeiten bei der Bildung einer neuen Regierung gibt, zeigt es sich, dass das politische System in unserem Land gut funktioniert.

Die große Koalition hat jahrelang funktioniert, auch jetzt arbeiten CDU/CSU und SPD in einer geschäftsführenden Regierung zusammen. Da müsste doch eine Neuauflage eine „GroKo“ recht einfach zustande kommen. Woran hakt es?

Josef Oster: Zunächst: Die offiziellen Gespräche zwischen CDU/CSU und SPD beginnen ja gerade erst. Meine Einschätzung ist, dass die SPD sich deshalb schwer tut, weil ihr Vorsitzender Martin Schulz und auch die gewählte Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles mit markigen Worten den Gang der SPD in die Opposition angekündigt haben. In der Politik geht es neben Programmen und Inhalten immer auch um persönliche Eitelkeiten.

Nachdem die Jamaika-Sondierungen gescheitert sind drohen ja für den Fall, dass auch eine Große Koalition nicht zustande kommt, Neuwahlen. Haben Sie Angst davor?

Josef Oster: Ich habe grundsätzlich keine Angst vor Wahlen und würde mich auch selbstverständlich wieder zur Wahl stellen. Ich bin angetreten, um in Berlin eine Politik für die Menschen meiner Heimat und der Region zu machen. Ich würde bei Neuwahlen wieder kandidieren und ich werde mit Sicherheit auch bei künftigen Wahlen antreten. Ich will politisch noch einiges bewegen.

Rechnen Sie mit Neuwahlen?

Josef Oster: Stand heute rechne ich nicht mit Neuwahlen. Da es bei vielen Entscheidungen im Alltag einen breiten Konsens gibt, halte ich sogar eine tolerierte Minderheitsregierung für denkbar. Wobei dies absolut nicht meine Wunschvorstellung ist. Neuwahlen dürfen nur die letzte Option sein. Die Bürgerinnen und Bürger haben am 24. September gewählt und erwarten zurech6t, dass „die in Berlin“ jetzt auch eine Regierung hinbekommen.

Jetzt zu Ihnen persönlich: Haben Sie schon eine Wohnung in Berlin?

Josef Oster: Endlich!!! Es war alles andere als einfach, eine kleine Wohnung zu finden. Mir ist bei meiner eigenen Wohnungssuche erneut bewusst geworden, dass es sehr wichtig ist, dass die Politik dafür sorgt, dass es ausreichend bezahlbare Wohnungen für Familien und auch Alleinstehende gibt.

Ist ihr Büro in Berlin fertig eingerichtet?

Josef Oster: Ja, ich habe im Paul-Löbe-Haus mein Abgeordnetenbüro. Und in Koblenz hat mein Bürgerbüro in der Clemensstraße 18 die Arbeit aufgenommen. Mein Team hat die ersten Wochen genutzt, um sich und die komplexen Arbeitsabläufe im Berliner Tagesgeschäft zu organisieren. Ich selbst habe neben Plenarsitzungen, Fraktionssitzungen, Arbeitstreffen mit unserer Landesgruppe und des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) zahlreche Hintergrundgespräche mit Journalisten, Unternehmensleitungen und Verbandsspitzen geführt. Je besser ich vernetzt bin, desto mehr werde ich für die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises erreichen.

Bitte kontaktieren Sie mich, wenn Sie Anregungen, Ideen oder Fragen haben.

Clemensstraße 18
56068 Koblenz
Tel.: 0261 91496636
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